Inhalte der Website
Die Inhalte dieses Webauftritts werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte.

Verfügbarkeit der Website
Der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ist bestrebt, den Dienst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Auch bei aller Sorgfalt können aber Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit behält sich das Recht vor, ihr Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen. Für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte Formate bedingte Unterbrechungen oder anderweitige Störungen übernimmt sie keine Gewähr.

Hinweis zum Urheberrecht
Alle Inhalte und Strukturen dieser Website sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Die Veröffentlichung im World Wide Web oder in sonstigen Diensten des Internets bedeutet noch keine Einverständniserklärung für eine anderweitige Nutzung durch Dritte. Jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit.

Das Zitieren der bereitgestellten Inhalte und Dokumente sowie das Setzen von Links auf diese Website sind ausdrücklich erlaubt, solange kenntlich gemacht wird, dass es sich um Inhalte des Webauftritts des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit handelt und diese Inhalte nicht in Verbindung mit Inhalten Dritter gebracht werden, die den Interessen des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit widersprechen.